Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.07.2007 - 16a D 06.71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- VGH Bayern, 25.03.2009 - 16a D 07.1479
Verstöße gegen die Bestimmungen über die gleitende Arbeitszeit; Vorspiegelung …
Ein solches Verhalten und der darin liegende Verstoß gegen eine beamtenrechtliche Kernpflicht werfen - schon für sich gesehen - ernstlich die Frage nach der weiteren Tragbarkeit des Beamten für den Dienstherrn auf (BayVGH vom 11.7.2007 Az. 16 a D 06.71, RdNr. 51 AU).Denn darin liegt eine grobe Verletzung des beträchtlichen Vertrauens, das der Dienstherr mit der Einrichtung der gleitenden Arbeitszeit seinen Beschäftigten entgegenbringt (BayVGH vom 11.7.2007, a.a.O.).
- OVG Rheinland-Pfalz, 30.01.2013 - 3 A 10684/12
Beschränkung der Berufung auf das Disziplinarmaß
Da der Beklagte seinerseits keine selbständige Berufung eingelegt hat, ist somit seinen Einwänden gegen die Annahme eines einheitlichen Dienstvergehens im vorliegenden Verfahren nicht nachzugehen (vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - 16a D 06.71 -, juris). - VG Bayreuth, 20.05.2021 - B 5 S 20.1194
Entlassung eines Beamten auf Probe wegen umfangreicher dienstfremder …
In einem anderen Fall wurde rechtskräftig auf die Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst erkannt, der über einen längeren Zeitraum hinweg Arbeitszeitbetrug begangen hat sowie während der Dienstzeit einer nichtgenehmigten Nebentätigkeit in hohem zeitlichen Umfang nachgegangen ist (BayVGH, U.v. 11.07.2007 - Az.16a D 06.71 - juris).
- VGH Bayern, 05.03.2008 - 16a D 07.1368
Disziplinarrecht; Polizeiobermeister; Körperverletzung im Amt und gefährliche …
Der Senat ist deshalb an die Tat- und Schuldfeststellungen des Verwaltungsgerichts sowie an die vorgenommene disziplinarrechtliche Würdigung der festgestellten Pflichtverletzung als Dienstvergehen gebunden und hat nur noch über die angemessene Disziplinarmaßnahme zu befinden (st.Rspr. BVerwG vom 30.9.1992 BVerwGE 93, 294/295; vom 9.1.2007 DokBer B 2007, 141; vgl. auch: BayVGH vom 11.7.2007 Az. 16a D 06.71; vom 17.3.2004 Az. 16a D 03.138 m.w.N.). - VGH Bayern, 15.01.2020 - 16a D 18.811
Disziplinarmaß bei Verstoß gegen Prüfungsrecht im schriftlichen Abitur
Insoweit ist es unschädlich, dass die Rechtsmittelfrist abgelaufen ist (Art. 3 BayDG i.V.m. § 127 Abs. 2 Satz 1 VwGO; BayVGH, U.v. 11.7.2007 - 16a D 06.71 - juris Rn. 44). - VGH Bayern, 15.07.2009 - 16a D 07.884
Disziplinarrecht; Polizeibeamter; disziplinarmaßbeschränkte Berufung der …
Nur noch über die angemessene Disziplinarmaßnahme hat der Senat zu befinden (st. Rspr. BVerwG vom 30.9.1992 BVerwGE 93, 294/295; vom 9.1.2007, DokBer B 2007, 141; BayVGH vom 11.7.2007 Az. 16 a D 06.71; vom 17.3.2004 Az. 16 a D 03.138). - VG München, 10.08.2023 - M 13L DA 23.3048
Aussetzung einer vorläufigen Dienstenthebung
(BayVGH, U.v. 11.7.2007 - 16a D 06.71 - beck-online).